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InfoSign-Team · Infonet Consultores5 Min. Lesezeit

Verglaste Fassade des Berlaymont-Gebäudes der Europäischen Kommission in Brüssel mit Fahnenmasten

Seit ein paar Jahren ist von „eIDAS 2“ und einer „europäischen digitalen Wallet“ auf dem Smartphone die Rede. Für ein Unternehmen, das Verträge, Gehaltsabrechnungen oder Angebote bereits elektronisch unterzeichnet, stellt sich eine praktische Frage: Muss ich etwas ändern? Gilt das, was ich heute unterschreibe, weiterhin? Dieser Beitrag fasst zusammen, was die Reform ist, welche Fristen sie vorsieht und welche Auswirkungen sie auf das Unterzeichnen von Dokumenten im Alltag hat.

Was ist eIDAS 2?

Die Verordnung (EU) 910/2014, bekannt als eIDAS, ist die europäische Regelung zur elektronischen Identifizierung und zu Vertrauensdiensten: Signatur, Siegel, Zeitstempel, zertifizierte elektronische Zustellung. „eIDAS 2“ ist keine neue Verordnung, die die alte ersetzt, sondern eine Reform: die Verordnung (EU) 2024/1183 vom 11. April 2024, die die Verordnung 910/2014 ändert, um den europäischen Rahmen für die digitale Identität zu schaffen.

Sie wurde am 30. April 2024 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und trat zwanzig Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. In Spanien gilt außerdem weiterhin das Gesetz 6/2020 über elektronische Vertrauensdienste (Ley 6/2020, de servicios electrónicos de confianza), das die Verordnung in den Punkten ergänzt, die sie den einzelnen Ländern überlässt.

Die europäische Wallet für die digitale Identität

Die wichtigste Neuerung ist die europäische Wallet für die digitale Identität (englisch: EUDI Wallet): eine App, in der Personen ihre Identifizierungsdaten und weitere „Attributsbescheinigungen“ (zum Beispiel einen Abschluss oder eine Erlaubnis) speichern und bei Bedarf weitergeben, wobei sie kontrollieren, welche Daten sie zeigen. Nach dem neuen Artikel 5a der Verordnung wird sie unter anderem Folgendes ermöglichen:

  • Sich online gegenüber Behörden und Unternehmen zu identifizieren.
  • Nur die für den jeweiligen Vorgang erforderlichen Daten weiterzugeben.
  • Qualifizierte elektronische Signaturen und Siegel zu erstellen.

Zwei wichtige Details desselben Artikels: Ausgabe, Nutzung und Widerruf der Wallet sind für natürliche Personen kostenlos, und die Wallet muss allen natürlichen Personen die Möglichkeit bieten, kostenlos mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu unterschreiben. Die Staaten können diese kostenlose Nutzung auf nicht berufliche Zwecke beschränken.

Die Fristen und ihre Rechtsgrundlage

MeilensteinWas die Verordnung sagtSich daraus ergebendes Datum
Inkrafttreten der ReformZwanzig Tage nach der Veröffentlichung (Amtsblatt der EU vom 30. April 2024)Mai 2024
Durchführungsrechtsakte zur WalletDurchführungsverordnungen der Kommission vom 28. November 2024 (wie die 2024/2979), veröffentlicht am 4. Dezember 2024 und zwanzig Tage später in Kraft getretenDezember 2024
Jeder Staat bietet mindestens eine Wallet anInnerhalb von vierundzwanzig Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Durchführungsrechtsakte (Art. 5a Abs. 1)Ende 2026
Akzeptanz durch bestimmte private UnternehmenSpätestens sechsunddreißig Monate nach denselben Durchführungsrechtsakten (Art. 5f Abs. 2)Ende 2027

Die Daten in der letzten Spalte ergeben sich aus der Berechnung der in der Verordnung genannten Fristen. Der tatsächliche Zeitplan jedes Landes kann früher oder später liegen. Wann die spanische Wallet verfügbar sein wird und mit welchen Funktionen, entnehmen Sie daher bitte den offiziellen Informationen des für die digitale Transformation zuständigen Ministeriums.

Welche Unternehmen müssen sie akzeptieren?

Artikel 5f unterscheidet drei Gruppen:

  • Öffentliche Stellen: Verlangen sie für einen Online-Dienst eine elektronische Identifizierung, müssen sie auch die Wallet akzeptieren.
  • Private vertrauende Beteiligte, die gesetzlich oder vertraglich zu einer starken Authentifizierung verpflichtet sind, um ihre Nutzer online zu identifizieren, insbesondere in Bereichen wie Verkehr, Energie, Bankwesen, Finanzdienstleistungen, soziale Sicherheit, Gesundheit, Wasser, Postdienste, digitale Infrastruktur, Bildung oder Telekommunikation. Kleinst- und Kleinunternehmen sind ausgenommen. Die Akzeptanz erfolgt nur auf freiwilligen Wunsch des Nutzers.
  • Sehr große Online-Plattformen: Wenn sie eine Authentifizierung verlangen, müssen sie die Wallet akzeptieren, sofern der Nutzer sie verwenden möchte, und zwar nur für die erforderlichen Mindestdaten.

Für die meisten kleinen und mittleren Unternehmen ist die Wallet daher keine Akzeptanzpflicht, sondern eine weitere Möglichkeit, die ihre Kunden oder Beschäftigten auf dem Smartphone haben können.

Was sich für Ihre Signaturen nicht ändert

Das beruhigt alle, die bereits elektronisch unterschreiben, am meisten:

  • Die drei Signaturniveaus bleiben bestehen: einfach, fortgeschritten und qualifiziert.
  • Artikel 25 Abs. 1 bleibt unverändert: Einer Signatur dürfen die Rechtswirkung und die Zulässigkeit als Beweismittel nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie elektronisch oder nicht qualifiziert ist. Die Reform hat Absatz 3 dieses Artikels gestrichen, aber der Grundsatz der Nichtdiskriminierung gilt weiterhin.
  • Die qualifizierte Signatur ist weiterhin der handschriftlichen gleichgestellt (Artikel 25 Abs. 2).
  • Die Anforderungen an die fortgeschrittene Signatur in Artikel 26 bleiben bestehen. Die Reform hat einen Absatz ergänzt, der die Kommission beauftragt, bis spätestens 21/05/2026 zu prüfen, ob Referenznormen für die fortgeschrittene Signatur festgelegt werden sollten. Werden sie angenommen, begründet ihre Einhaltung eine Konformitätsvermutung; prüfen Sie daher, ob es dazu Neuigkeiten gibt.
  • Die Beweisregeln in Spanien (Artikel 326 der Ley de Enjuiciamiento Civil, der spanischen Zivilprozessordnung, und Artikel 3 des Gesetzes 6/2020) hängen nicht von der Wallet ab.

Was Sie gestern mit einer einfachen oder gut dokumentierten fortgeschrittenen Signatur unterschrieben haben, gilt auch heute weiter.

Was Sie jetzt tun sollten

  1. Halten Sie Ihre Prozesse nicht an, um auf die Wallet zu warten. Die Signatur, die Sie heute verwenden, ist gültig.
  2. Ordnen Sie Ihre Dokumente nach Risiko. Wenn Sie wissen, welche eine stärkere Identifizierung brauchen, können Sie leichter entscheiden, ob es künftig sinnvoll ist, die Wallet für einige davon zu nutzen.
  3. Prüfen Sie, ob Ihre Branche zu den zur Akzeptanz Verpflichteten gehört und ob Ihr Unternehmen die Größe eines Kleinunternehmens übersteigt.
  4. Verfolgen Sie die offiziellen Informationen zur spanischen Wallet und ihren Funktionen.

InfoSign in der Zwischenzeit

InfoSign unterzeichnet schon heute die Dokumente Ihres Unternehmens (Arbeitsverträge, Gehaltsabrechnungen, Angebote, Mietverträge, SEPA-Mandate und vieles mehr) von jedem Gerät mit Browser aus, integriert in Ihr Verwaltungsprogramm. Jede Signatur enthält ihr Nachweisdokument mit dem digitalen Fingerabdruck des Dokuments, Datum und Uhrzeit jedes Schritts, der Identifizierung der unterzeichnenden Person und, sofern Sie sie aktivieren, einer OTP-Verifizierung per SMS. Die InfoSign-Website stützt sich auf die eIDAS-Verordnung und das Gesetz 6/2020, die auch nach der Reform der maßgebliche Rahmen für die Signatur bleiben.

Die Rechtsgrundlage finden Sie zusammengefasst unter Rechtsgültigkeit der elektronischen Signatur, die häufigsten Fragen unter häufige Fragen.

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