Zum Inhalt springen

InfoSign-Team · Infonet Consultores4 Min. Lesezeit

Richterhammer aus Holz auf seinem Block auf einem Tisch neben einem Stapel Dokumente

Die meisten unterzeichneten Dokumente landen nie vor Gericht. Doch wenn es einmal so weit kommt, lautet der Einwand immer gleich: „Das habe ich nicht unterschrieben“ oder „Das ist nicht das, was ich unterschrieben habe“. Bei Papierdokumenten wird über die Handschrift gestritten. Bei der elektronischen Signatur wird über die Daten gestritten, die die Signatur begleiten. Wenn Sie verstehen, wie der Beweis funktioniert, können Sie schon heute das vorbereiten, was Sie morgen brauchen. Dieser Beitrag ersetzt keine anwaltliche Beratung, gibt Ihnen aber eine Orientierung.

Der Ausgangspunkt: Die elektronische Signatur ist zulässig

Nach Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EU) 910/2014 (eIDAS) darf einer Signatur die Rechtswirkung und die Zulässigkeit als Beweismittel nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie elektronisch ist oder nicht qualifiziert ist. Ein Richter kann ein Dokument also nicht allein deshalb zurückweisen, weil es nicht auf Papier vorliegt. Diesen Teil haben Sie damit gewonnen; wir erklären ihn auf der Seite zur Rechtsgültigkeit.

Die eigentliche Frage ist eine andere: Was passiert, wenn die Gegenseite das Dokument anficht, also bestreitet, dass es echt oder unverändert ist oder dass das Datum stimmt?

Was die Ley de Enjuiciamiento Civil sagt

Der Artikel 326 der Ley de Enjuiciamiento Civil (spanische Zivilprozessordnung) regelt die Beweiskraft privater Urkunden. Durch die Ley 6/2020 (spanisches Gesetz über bestimmte Aspekte elektronischer Vertrauensdienste) wurden ihm besondere Regeln für elektronische Dokumente hinzugefügt (deren Artikel 3 Absatz 2 verweist auf diese Absätze):

  • Wenn niemand die Urkunde anficht, erbringt die private Urkunde vollen Beweis (Absatz 1).
  • Wenn sie angefochten wird und ein nicht qualifizierter Vertrauensdienst verwendet wurde, verweist Absatz 3 auf das Verfahren nach Absatz 2: Wer das Dokument vorlegt, kann jedes geeignete und sachdienliche Beweismittel anbieten. Lässt sich die Echtheit nicht daraus ableiten, würdigt das Gericht sie nach den Regeln der freien Beweiswürdigung („sana crítica“).
  • Wenn ein qualifizierter Vertrauensdienst verwendet wurde, der zum maßgeblichen Zeitpunkt in der Vertrauensliste geführt wurde, wird vermutet, dass das Dokument das bestrittene Merkmal erfüllt. Wer die Urkunde anficht, muss die Überprüfung durchführen. Fällt sie negativ aus, trägt er die Kosten, und hält das Gericht die Anfechtung für mutwillig, kann es eine Geldstrafe von 300 bis 1.200 Euro verhängen (Absatz 4).

Anders gesagt: Bei einem qualifizierten Dienst kehrt sich die Beweislast um. Bei einem nicht qualifizierten Dienst (der im Unternehmensalltag bei der Unterzeichnung von Dokumenten üblich ist) müssen Sie selbst nachweisen, dass die Signatur gültig ist, und dafür brauchen Sie Daten.

Welche Beweise überzeugen

Wird eine elektronische Signatur bestritten, wird die Spur des Vorgangs untersucht. Diese Elemente haben in der Regel das größte Gewicht:

BeweisWas er belegt
Digitaler Fingerabdruck (Hash) des DokumentsDass das vorgelegte Dokument genau dasjenige ist, das unterzeichnet wurde
Datum und Uhrzeit jedes SchrittsWann es versendet, wann es geöffnet und wann es unterzeichnet wurde
Identifizierung des UnterzeichnersAn wen das Dokument gerichtet war und mit welchen Daten
Verifizierter OTP-CodeDass der Unterzeichner das Mobiltelefon dieser Person hatte
Frühere und spätere KommunikationDass die Person das Dokument kannte und entsprechend gehandelt hat
Verhalten der ParteienZahlungen, Lieferungen oder Arbeiten, die dem Unterzeichneten entsprechend erfolgt sind

Dieser letzte Punkt wird oft vergessen. Wenn jemand bestreitet, einen Arbeitsvertrag unterschrieben zu haben, aber seit Monaten das Gehalt nach dessen Bedingungen bezieht, oder ein Angebot bestreitet, das er später teilweise bezahlt hat, zählt sein Verhalten.

Die Rolle des Sachverständigen

Bei einer ernsthaften Anfechtung wird häufig ein IT-Sachverständiger hinzugezogen. Seine Aufgabe ist es zu prüfen, ob das Nachweisprotokoll stimmig ist: ob der Fingerabdruck des Dokuments übereinstimmt, ob die Zeitangaben zusammenpassen und ob es Anzeichen für Manipulationen gibt. Je vollständiger, geordneter und überprüfbarer dieses Protokoll ist, desto leichter kann der Sachverständige es erläutern und desto leichter kann der Richter es nachvollziehen.

Für den Sachverständigen fällt sehr ins Gewicht, dass die Nachweise im Moment der Unterzeichnung automatisch erzeugt und nicht erst nachträglich aus E-Mails oder Screenshots rekonstruiert wurden.

Was Sie ab heute tun sollten

  1. Bewahren Sie das unterzeichnete Dokument und seine Nachweise zusammen und unverändert auf. Drucken Sie das signierte PDF nicht neu aus und konvertieren Sie es nicht.
  2. Verwenden Sie Kontaktdaten, die der Unterzeichner Ihnen selbst mitgeteilt hat, und halten Sie fest, wo und wann er sie Ihnen gegeben hat.
  3. Aktivieren Sie die Verifizierung per SMS bei wichtigen Dokumenten.
  4. Legen Sie fest, wie lange Sie jede Art von Dokument aufbewahren, und berücksichtigen Sie dabei die Verjährungsfristen dessen, was unterzeichnet wird. Wenn Sie unsicher sind, fragen Sie Ihren Berater.
  5. Wenn das Risiko sehr hoch ist (Geschäfte mit hohem Wert oder mit Parteien, die bereits im Streit liegen), erwägen Sie einen qualifizierten Dienst. Dessen Anbieter finden Sie in der Anbieterliste des Ministeriums oder in der Vertrauensliste der Europäischen Kommission.

Fehler, die den Beweis schwächen

  • Nur einen Screenshot oder eine E-Mail mit dem Hinweis „Dokument unterzeichnet“ vorlegen.
  • Das Dokument nach der Unterzeichnung bearbeitet haben, auch wenn es nur um die Korrektur eines Tippfehlers ging.
  • Nicht erklären können, an welche Nummer oder Adresse das Dokument gesendet wurde.
  • Das Nachweisprotokoll beim Wechsel von Programm oder Anbieter verloren haben.

Wie InfoSign Sie auf diesen Tag vorbereitet

Mit InfoSign trägt jedes unterzeichnete Dokument einen qualifizierten Zeitstempel und wird von seinem Nachweisdokument begleitet, das das Unternehmen sofort zusammen mit dem unterzeichneten Dokument erhält. Es enthält den digitalen Fingerabdruck des Dokuments (jede spätere Änderung wird erkannt), Datum und Uhrzeit jedes Schritts (Versand, Öffnung und Unterzeichnung), die Identifizierung des Unterzeichners und den Einmalcode, mit dem er unterzeichnet hat. Dieser wird per E-Mail und, wenn Sie es aktivieren, auch per SMS zugestellt. Und das Dokument wird sofort digitalisiert auf Ihrem Server abgelegt, ohne dass jemand es archivieren muss.

Das heißt: Die Spur, die ein Sachverständiger prüfen würde, entsteht von selbst im Moment der Unterzeichnung. Sehen Sie sich den Ablauf unter Elektronische Signatur von Dokumenten an.

Weitere Artikel aus dem Blog

Alle ansehen

Kontakt

Fordern Sie mehr Informationen an

Sagen Sie uns, welche Dokumente Sie unterschreiben möchten und mit welcher Software Sie arbeiten. Wir rufen Sie an und zeigen es Ihnen.