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InfoSign-Team · Infonet Consultores4 Min. Lesezeit

In InfoSign unterschriebenes Dokument mit der Unterschrift des Kunden und dem Gültigkeitsstempel, über dem Feld zum Unterschreiben mit dem Finger

Kundenstammblätter, Einwilligungen zur Nutzung von Fotos, Anmeldungen neuer Mitarbeiter, Zustimmungen zum Versand von Werbemitteilungen: Fast jedes Unternehmen hat Datenschutzdokumente, die ausgehändigt oder unterschrieben werden müssen. Viele erledigen das noch auf Papier und finden es dann nicht mehr, wenn sie es brauchen. Die Unterschrift auf dem Smartphone ist bequemer, aber zuvor sollten Sie klären, für welche Dokumente wirklich eine Einwilligung nötig ist und was diese erfüllen muss, um gültig zu sein.

Nicht alles braucht eine Einwilligung

Der erste Fehler ist, für alles eine Einwilligung einzuholen. Die Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) sieht in Artikel 6 mehrere Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten vor, und die Einwilligung ist nur eine davon. Zum Beispiel:

  • Daten, die Sie für die Abwicklung eines Arbeitsvertrags oder einer Bestellung benötigen, werden verarbeitet, weil sie zur Erfüllung dieses Vertrags erforderlich sind.
  • Daten, die Sie aufgrund eines Gesetzes aufbewahren oder übermitteln müssen (steuerlich, arbeitsrechtlich), werden aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung verarbeitet.
  • Die Einwilligung ist sinnvoll für alles, was nicht erforderlich ist: Werbung versenden, das Foto einer Person veröffentlichen, ihre Daten für einen anderen Zweck verwenden.

Wenn eine andere Rechtsgrundlage als die Einwilligung gilt, müssen Sie auf jeden Fall informieren (Artikel 13 DSGVO). Auch diese Information mit Lesebestätigung oder Unterschrift auszuhändigen ist nützlich, selbst wenn es keine Einwilligung ist.

Vorsicht im Arbeitsumfeld: Zwischen Unternehmen und Beschäftigten besteht ein Abhängigkeitsverhältnis, und es ist schwer zu begründen, dass eine Einwilligung freiwillig ist, wenn die Person Nachteile bei einer Ablehnung befürchtet. Deshalb ist die Grundlage für die im Arbeitsverhältnis erforderlichen Daten in der Regel nicht die Einwilligung.

Was eine gültige Einwilligung erfüllen muss

Artikel 4 Nr. 11 DSGVO, aufgegriffen in Artikel 6.1 des Ley Orgánica 3/2018 (LOPDGDD, spanisches Datenschutzgesetz), definiert die Einwilligung als freiwillige, bestimmte, informierte und unmissverständliche Willensbekundung, die durch eine Erklärung oder eine eindeutige bestätigende Handlung abgegeben wird. In der Praxis heißt das:

  • Freiwillig: Die Person kann Nein sagen, ohne die Leistung zu verlieren. Artikel 6.3 der LOPDGDD verbietet es, einen Vertrag davon abhängig zu machen, dass in eine Verarbeitung eingewilligt wird, die nichts mit ihm zu tun hat.
  • Bestimmt: Bei mehreren Zwecken muss erkennbar sein, dass in jeden einzelnen eingewilligt wird (Artikel 6.2 der LOPDGDD). Ein Kästchen pro Zweck, nicht eines für alles.
  • Informiert: Die Person weiß, wer ihre Daten verarbeitet, wozu und wie sie ihre Rechte ausüben kann.
  • Unmissverständlich: Es braucht eine klare Handlung. Vorausgefüllte Kästchen oder Schweigen genügen nicht.

Artikel 7 DSGVO fügt drei praktische Regeln hinzu: Der Verantwortliche muss nachweisen können, dass die Einwilligung erteilt wurde; steht sie in einem Dokument, das auch andere Themen behandelt, muss sie klar davon abgegrenzt sein; und der Widerruf muss so einfach sein wie die Erteilung.

Minderjährige und besonders geschützte Daten

  • Minderjährige: Nach Artikel 7 der LOPDGDD ist die Einwilligung nur gültig, wenn die Person älter als vierzehn Jahre ist; darunter muss die Einwilligung der Person vorliegen, die die elterliche Sorge oder die Vormundschaft ausübt.
  • Besondere Kategorien (unter anderem Gesundheit, ethnische Herkunft, Religion, Gewerkschaftszugehörigkeit): Artikel 9 DSGVO verlangt eine ausdrückliche Einwilligung, wenn diese die Grundlage ist. Und Artikel 9 der LOPDGDD ergänzt, dass die Einwilligung allein nicht genügt, um Daten zu verarbeiten, deren Hauptzweck die Feststellung von Weltanschauung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Religion, sexueller Orientierung, Überzeugungen oder rassischer beziehungsweise ethnischer Herkunft ist.

Fällt Ihr Fall unter eine dieser Konstellationen, lassen Sie das Dokument vor dem Versand von Ihrem Datenschutzberater prüfen.

Warum die Unterschrift beim Nachweis hilft

Die Pflicht, die Einwilligung nachweisen zu können, ist der Kern. Ein unterschriebenes Papier in der Schublade belegt sie, wenn Sie es finden. Ein elektronisch unterschriebenes Dokument belegt sie mit mehr Angaben: welcher genaue Text akzeptiert wurde, wer ihn akzeptiert hat und wann. Nach Artikel 25.1 der Verordnung (EU) 910/2014 (eIDAS) verliert diese Signatur ihren Beweiswert nicht allein deshalb, weil sie elektronisch ist.

So gestalten Sie das Einwilligungsdokument

  1. Basisinformationen oben: Verantwortlicher, Zweck und Rechte. Artikel 11 der LOPDGDD erlaubt es, diese Basisinformationen zu geben und für den Rest auf einen Link oder ein anderes Medium zu verweisen.
  2. Eine Option pro Zweck, getrennt und nicht vorab angekreuzt.
  3. Wie die Einwilligung widerrufen wird, klar benannt.
  4. Angaben zur Person und, falls sie unter vierzehn Jahre alt ist, zu der Person, die die elterliche Sorge oder die Vormundschaft ausübt.
  5. Unterschrift am Ende des Dokuments, mit Datum.
  6. Kopie für die Person und Ablage des unterschriebenen Dokuments bei ihrer Akte.

Häufige Fehler

  • Die Einwilligung in Werbung in die Vertragsbedingungen packen, ohne dass man sie davon trennen kann.
  • Dasselbe Dokument für alle Zwecke mit nur einer Unterschrift verwenden.
  • Nicht festhalten, welche Textversion jede Person unterschrieben hat, wenn sich der Text ändert.
  • Nicht vorsehen, wie die Einwilligung widerrufen wird, und Widerrufe nicht vermerken.
  • Eine Einwilligung für etwas einholen, das ohnehin aufgrund eines Vertrags oder einer rechtlichen Verpflichtung verarbeitet wird, was Verwirrung stiftet, wenn die Person sie später widerruft.

Einwilligungen und Datenschutzdokumente mit InfoSign unterschreiben lassen

Mit InfoSign können Sie jedes Dokument Ihres Unternehmens zur Unterschrift versenden, auch Datenschutzdokumente, direkt aus Ihrem Verwaltungsprogramm. Die Person liest und unterschreibt es auf dem Smartphone, dem Tablet oder dem Computer, ohne etwas zu installieren, mit Ihrem Logo und Ihrem Corporate Design, und Sie können eine OTP-Verifizierung per SMS hinzufügen. Wenn Sie nur nachweisen müssen, dass Sie eine Information ausgehändigt haben, können Sie sie als zertifizierte Benachrichtigung mit Empfangsbestätigung versenden.

Jedes unterschriebene Dokument kommt mit einem Nachweisdokument (Fingerabdruck des Dokuments, Datum und Uhrzeit jedes Schritts, Identifizierung des Unterzeichners), und genau das verlangt die Pflicht, die Einwilligung nachweisen zu können. Mehr dazu unter elektronische Signatur von Dokumenten und unter zertifizierte Benachrichtigungen.

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